Gemeinde Lenzkirch

Die aktuelle Corona-Verordnung, Maßnahmen sowie Fragen und Antworten finden Sie hier:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/

... und die Änderungen zusammengefasst:

Die neuen Regelungen gelten ab dem 15. Oktober 2021 und sehen insbesondere folgende wesentlichen Änderungen vor:

• Verlängerung der CoronaVO bis zum 12. November 2021.
• Einführung eines 2G-Optionsmodells zur Lockerung der Maskenpflicht in der Basisstufe in § 3 Abs. 2 Nr. 5 CoronaVO.
• Einschränkung der Testmöglichkeiten in § 5 Absatz 4 Nummer 1 CoronaVO dahingehend, dass ein nach § 2 Nummer 7 Buchstabe a SchAusnahmV erbrachter Testnachweis nur am Ort der Testung gültig ist.
• Ausweitung der Möglichkeit der Datenerhebung auf die Corona-Warn-App und vergleichbare Applikationen in § 8 CoronaVO.
• Aufhebung der Personenobergrenze von 25.000 Teilnehmenden bei Großveranstaltungen, sofern ausschließlich immunisierten Personen Zutritt gewährt wird, vgl. § 10 Abs. 2 S. 2 CoronaVO.
• Aufhebung der Untersagung des Betriebs von Dampfbädern, Dampfsaunen und Warmlufträumen; der Zutritt ist nur für immunisierte Personen zulässig, vgl. § 14 Abs. 2 S. 2 CoronaVO.
• Ausweitung der zweimal wöchentlichen Testannahmepflicht für nicht-immunisierte Beschäftigte sowie Selbstständige mit Außenkontakt auch in der Basisstufe, vgl. § 18 CoronaVO.
• Im Übrigen erfolgen redaktionelle Änderungen.

Regeln für Quarantäne:
Am 14. September ist die Sechste Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der CoronaVO Absonderung in Kraft getreten. Aufgrund der aktuellen Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI) zur Dauer der Quarantäne von engen Kontaktpersonen ergeben sich notwendige Änderungen im Verfahren der Ausstellung der Bescheinigung über die Pflicht und die Dauer der Absonderung nach § 7 CoronaVO Abson-derung n.F. (§ 5 CoronaVO Absonderung a.F.).

Bisher galt eine einheitliche Quarantänedauer von 14 Tagen. Aufgrund der neuen RKI-Empfehlungen (Kontaktpersonen-Nachverfolgung (KP-N) bei SARS-CoV-2-Infek-tionen) wurde die Dauer auf 10 Tage verkürzt. Zudem ist es nun möglich, die Quarantäne ab Tag 5 bzw. ab Tag 7 mit dem Vorliegen eines negativen PCR-Tests bzw. Antigentests vorzeitig zu beenden. Eine pauschale Bescheinigung der Quarantänedauer für jede Kontaktperson ist nun nicht mehr möglich. Hinzu kommt der Umstand, dass seit dem 15. September Entschädigungen nach § 56 IfSG nicht mehr in jedem Fall gezahlt werden. Für die Zahlung einer Entschädigung nach IfSG wird die Bescheinigung benötigt.
Die Behörde muss erst auf Verlangen der betroffenen Person tätig werden und hat dann das Startdatum der Quarantäne, das Enddatum der Quarantäne sowie den daraus resultierenden Zeitpunkt in die Bescheinigung einzutragen und diese der betreffenden Person auszustellen.

Auch positiv getesteten Personen wird nur noch im Ausnahmefall eine Entschädigung im Rahmen des § 56 IfSG gewährt. Daher ist auch hier nur noch auf Verlangen eine Bescheinigung auszustellen. Hierbei bleibt es allerdings bei der regelmäßigen Dauer von 14 Tagen für die Isolation.